Kampf der Weltkriegsgefahr!
Die Ukraine ist der Austragungsort eines Kriegs zwischen zwei imperialistischen Lagern – EU, USA, NATO und Russland – die derzeit zeigen, dass sie zu allem bereit sind. Die NATO bereitet die Kündigung der NATO-Russland-Grundakte vor, in der sich die NATO unter anderem verpflichtet, keine Atomwaffen in Osteuropa zu stationieren. Es wird von einem Putin Krieg gesprochen. Das ist eine Ablenkung des Charakters von Russland als neuimperialistisches Land. Von ihm geht die aktuelle Aggression gegen die Ukraine aus und sie haben ihre Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt.
Jahrelang wurden aus der Schweiz Waffen an Russland und in die Ukraine geliefert, unser Nachbarland Deutschland betreibt eine aggressive imperialistische Aussen- und Militärpolitik und forciert so eine aktive Kriegsvorbereitung.
Den Imperialist:innen geht es nicht um Freiheit, sondern darum die Ukraine unter ihre Kontrolle zu bringen. Wenn das nicht mit friedlichen Mitteln geht, wird die Politik mit der Waffe und Krieg fortgesetzt.
USA, EU und Nato – keine Friedensengel
Mit kaum zu überbietender Heuchelei und Demagogie spielt sich nunmehr die NATO mit den USA an der Spitze auf, als ob sie das Selbstbestimmungsrecht der Nationen und die Menschenrechte verteidigen, ja verkörpern würde. Die Besetzung Zyperns, der Krieg in Ex-Jugoslawien, im Kosovo, in Afghanistan, im Irak durch NATO und USA, ihre Brandstiftung durch die Osterweiterung der NATO und an vielen Stellen der Welt spricht die wahre Sprache dieser imperialistischen Politik und zeigt unmissverständlich die Wahrheit auf.
Lassen wir uns nicht vor den Karren imperialistischer Kräfte ob Russland, der USA, EU oder Nato spannen
Die ukrainische Selenskyj-Regierung ist weder demokratisch noch unterstützenswert. Es ist eine reaktionäre kapitalistische Regierung. Ihr Ziel ist in dem imperialistischen Bündniss wie NATO und EU mitzumischen. Die Arbeiterklasse und die breiten Massen werden dort wie in allen kapitalistischen Ländern ausgebeutet und unterdrückt. Die Bevölkerung der Ukraine ist trotz des Reichtums des Landes an Rohstoffen eine der ärmsten Europas. Kommunistische Symbole zu zeigen ist in der Ukraine strafbar und verboten. Fackelmärsche zu Ehren von Hitler-Kollaborateuren, ist dagen erlaubt und wird begrüsst. Wolodymyr Selenskyj unterstützte die brutale Unterdrückung des Bergwerksoligarchen gegen Streikführer in seiner Heimatstadt.
Imperialismus bedeutet Krieg nach Aussen und Reaktion nach Innen
Diese Gesetzmäßigkeit kann erst der Sozialismus beenden. Doch heute kann eine kämpferische weltweite Friedensbewegung sich den Kriegsvorbereitungen entgegenstellen und den Ausbruch zu einem Steppenbrand verzögern oder verhindern.
Die ICOR Organisation KSRD, Ukraine schreibt vor wenigen Tagen:
„Wir, die proletarisch-revolutionären Organisationen der Welt, verurteilen den Militarismus der Imperialisten aufs Schärfste, denn hinter ihren Behauptungen von Gerechtigkeit oder „Vergeltung“ verbergen sich Eigeninteressen und der Wunsch, ihre Ziele auf Kosten des Lebens der Arbeiter zu erreichen. Das gilt für den Westen, für Russland und für jeden anderen Imperialismus. Alle Imperialist:innen nutzen aktiv Propagandamythen zu ihrem Vorteil aus, die die Arbeiter dazu bringen sollen, freiwillig und selbstlos für die Interessen der imperialistischen Zentren zu kämpfen. “
Die Losung des KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) Gründers Karl Liebknechts 1914 ist aktueller denn je: „Diesem System keinen Mann und keinen Groschen!“, als einziger im Reichstag stimmte er gegen die Kriegskredite.
Russland, USA, EU und NATO: Hände weg von der Ukraine! Schluss mit den russischen Bombardements und Rückzug der russischen Truppen!
Auflösung der NATO und aller imperialistischen Militärbündnisse!
Kampf für das Selbstbestimmungsrecht der Völker, für Frieden, Völkerfreundschaft, echten Sozialismus!
Es lebe die Freundschaft zwischen den ukrainischen und russischen Völkern!
Völker der Erde lassen wir uns nicht für die Profitinteressen gegeneinader aufbringen!
Proletarier:innen aller Länder vereinigt euch*
Proletarier:innen aller Länder und Unterdrückte vereinigt euch!